Allgemeine Geschäftsbedingungen des Online-Shops

Einleitung

Der Online-Shop unter https://aquamonkey.de wird von der Firma Aquamonkey Sp. z o.o. mit Sitz in Warschau, Palisadowa-Straße 20/22, 01-940 Warschau, NIP: 5272981871, REGON: 520744494, eingetragen im Handelsregister des Nationalen Gerichtsregisters unter der Nummer KRS: 0000939843, Gerichtsregister: Bezirksgericht für die Stadt Warschau in Warschau, XIII. Wirtschaftsabteilung des Nationalen Gerichtsregisters, Stammkapital: 50.000,00 PLN, betrieben.

Kontaktdaten des Verkäufers:

iconTelefonnummer: +48 222 575 575

iconE-Mail: [email protected]

Dieses Dokument (gleichzeitig die Verordnung gemäß dem Gesetz vom 18. Juli 2002 über die Erbringung von Dienstleistungen auf elektronischem Wege) nachfolgend als "Verordnung" bezeichnet, legt die Arten und den Umfang der Erbringung von Dienstleistungen auf elektronischem Wege über den Online-Shop, die Grundsätze des Abschlusses von Kaufverträgen über den Online-Shop, die Grundsätze der Durchführung dieser Verträge, die Rechte und Pflichten des Kunden sowie des Verkäufers sowie die Bedingungen für den Rücktritt vom Vertrag und das Reklamationsverfahren fest.

1. Definitionen

  • Online-Geschäft - Online-Shop ist unter der Adresse https://aquamonkey.de verfügbar.
  • Verkäufer – Aquamonkey GmbH mit beschränkter Haftung mit Sitz in Warschau unter der Adresse Palisadowa-Straße 20/22, 01-940 Warschau, NIP: 5272981871, REGON: 520744494, eingetragen im Handelsregister des Nationalen Gerichtsregisters unter der Nummer KRS: 0000939843, Registergericht: Amtsgericht für die Hauptstadt Warschau in Warschau, XIII. Wirtschaftsabteilung des Nationalen Gerichtsregisters, Grundkapital: 50.000,00 PLN.
  • Kunde - natürliche Person, juristische Person oder eine nicht rechtsfähige organisatorische Einheit, der das Gesetz Rechtsfähigkeit verleiht, die einen Vertrag mit dem Verkäufer abschließt.
  • Verbraucher - natürliche Person, die mit dem Verkäufer eine rechtliche Handlung vornimmt, die nicht unmittelbar mit ihrer wirtschaftlichen oder beruflichen Tätigkeit verbunden ist.
  • Dienstleistung – elektronische Dienstleistungen, die vom Verkäufer über den Online-Shop erbracht werden.
  • Kaufvertrag – Vertrag, der zwischen dem Kunden und dem Verkäufer über den Online-Shop abgeschlossen wird und den Kauf eines Produkts zum Gegenstand hat.
  • Produkt – Produkt, den der Kunde über den Online-Shop erwirbt.
  • Bestellformular – Bestellformular im Online-Shop, das es ermöglicht, eine Bestellung zur Kaufabwicklung des Produkts aufzugeben.
  • Kundenkonto – System telekommunikativer Ressourcen des Verkäufers, in dem Informationen über den Kunden, einschließlich Adresse und Bestellhistorie, gespeichert werden.
  • Anmeldeformular – Anmeldeformular im Online-Shop, das es ermöglicht, ein Kundenkonto zu erstellen.
  • Newsletter – Dienstleistung, die es ermöglicht, kostenlos Informationen zu Produkten und Aktionen des Verkäufers elektronisch zu abonnieren und zu erhalten.
  • Werktag - ein Arbeitstag von Montag bis Freitag, mit Ausnahme gesetzlicher Feiertage.

2. Allgemeine Bestimmungen

  • Der Verkäufer verpflichtet sich, Dienstleistungen für den Kunden gemäß den im Regelwerk festgelegten Bedingungen zu erbringen.
  • Der Kunde verpflichtet sich, den Online-Shop gemäß den geltenden gesetzlichen Bestimmungen und den Grundsätzen des gesellschaftlichen Zusammenlebens zu nutzen.
  • Der Kunde, der die Dienstleistungen des Verkäufers in Anspruch nimmt, ist verpflichtet, sich an diese Geschäftsbedingungen zu halten.
  • Der Verkäufer beachtet die Grundsätze des Datenschutzes für Kunden gemäß der Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates (EU) 2016/679 vom 27.04.2016 über den Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und den freien Verkehr solcher Daten sowie zur Aufhebung der Richtlinie 95/46/EG.
  • Der Kunde erteilt seine Zustimmung zur Sammlung, Speicherung und Verarbeitung personenbezogener Daten durch den Verkäufer zum Zwecke der Vertragserfüllung. Die genauen Bedingungen für die Sammlung, Verarbeitung und den Schutz personenbezogener Daten durch den Verkäufer sind in der "Datenschutz" des Online-Shops festgelegt.
  • Die Informationen zum Produkt auf der Website des Online-Shops stellen eine Einladung zum Vertragsabschluss im Sinne des Artikels 71 des Gesetzes vom 23. April 1964 über das Zivilgesetzbuch dar.
  • Alle Preise, die auf der Website des Online-Shops angegeben sind, verstehen sich als Bruttopreise.
  • Der Verkäufer behält sich das Recht vor, Änderungen an den Preisen der im Online-Shop erhältlichen Produkte vorzunehmen, neue Produkte einzuführen sowie Werbeaktionen durchzuführen oder abzusagen und Änderungen an laufenden Werbeaktionen vorzunehmen.
  • Es ist untersagt, dass der Kunde rechtswidrige oder beleidigende Inhalte bereitstellt. Der Kunde verpflichtet sich, die Websites des Verkäufers so zu nutzen, dass ihr reibungsloser Betrieb nicht gestört wird, insbesondere durch die Nichtverwendung bestimmter Software (einschließlich schädlicher Software) oder Geräte.
  • Besondere Gefahren im Zusammenhang mit der Nutzung elektronischer Dienstleistungen bestehen in der Möglichkeit, dass unbefugte Personen Zugang zu über das Netzwerk übermittelten Daten oder auf mit dem Netzwerk verbundenen Computern erhalten und in diese Daten eingreifen, was insbesondere zu deren Verlust, unbefugten Änderungen oder zur Unmöglichkeit der Nutzung der im Online-Shop angebotenen Dienstleistungen führen kann.

3. Dienstleistungen und allgemeine Bedingungen für die Erbringung von Dienstleistungen

  • Der Verkäufer erbringt über den Online-Shop elektronische Dienstleistungen, insbesondere:
  • Bereitstellung von Informationen über Angebote und Produkte auf der Website des Online-Shops,
  • Ermöglichung des Ausfüllens des Bestellformulars zur Vereinbarung eines Kaufvertrags,
  • Möglichkeit zur Registrierung zur Erstellung eines Kundenkontos und zur Pflege des Kundenkontos im Online-Shop,
  • Versenden von Informationen zu Aktionen und Produkten an Kunden in Form eines "Newsletters".
  • Die in Punkt 1 festgelegten Dienstleistungen werden kostenlos erbracht.
  • Der Vertrag über die Erbringung von Dienstleistungen auf elektronischem Wege in Form der Möglichkeit zum Ausfüllen des Bestellformulars wird mit dem Kunden für einen bestimmten Zeitraum abgeschlossen, sobald er mit dem Ausfüllen des Formulars beginnt, und wird durch den Verzicht auf das Ausfüllen des Formulars oder durch das Senden des ausgefüllten Formulars an den Verkäufer beendet.
  • Der Vertrag über die Erbringung von Dienstleistungen auf elektronischem Wege in Form der Möglichkeit zur Registrierung und Führung des Kundenkontos wird mit dem Kunden für eine unbestimmte Dauer abgeschlossen, sobald er sich im Online-Shop registriert.
  • Die Erstellung eines Kundenkontos ("Registrierung") erfolgt mithilfe der auf der Website des Online-Shops verfügbaren Funktionalität - des Anmeldeformulars.
  • Das Vorhandensein eines Kundenkontos ist nicht erforderlich, um eine Bestellung für Produkte im Online-Shop aufzugeben.
  • Der Vertrag über die Erbringung der Dienstleistung "Newsletter" per elektronischer Kommunikation wird für unbestimmte Zeit abgeschlossen, sobald sich der Kunde für den "Newsletter" über die auf der Website des Online-Shops verfügbare Funktionalität anmeldet.
  • Technische Anforderungen, die für die Nutzung der vom Verkäufer erbrachten Dienstleistungen erforderlich sind:
  • Gerät mit Internetzugang,
  • Internetbrowser mit Unterstützung für Cookies,
  • Zugang zu E-Mail.
  • Der Kunde trägt die Kosten für den Zugang zum Internet und die Datenübertragung gemäß den Tarifen seines Internetdienstanbieters.

4. Kaufvertrag

  • Der Verkäufer ermöglicht das Aufgeben von Bestellungen für Produkte, die im Online-Shop verfügbar sind:
  • mittels des im Online-Shop rund um die Uhr an 7 Tagen in der Woche verfügbaren Bestellformulars;
  • elektronisch an die Adresse [email protected];
  • telefonisch unter der Nummer +48 222 575 575.
  • Um eine Bestellung über das auf der Website des Online-Shops verfügbare Bestellformular aufzugeben, wählt der Kunde ein im Online-Shop verfügbares Produkt aus, gibt die Menge an, die er erwerben möchte, und gibt die Merkmale des bestellten Produkts an. Nach Auswahl des Produkts (Hinzufügen des Produkts zum "Warenkorb" über die auf der Website des Online-Shops verfügbare Funktionalität) füllt der Kunde das Bestellformular aus, gibt die für die Ausführung der Bestellung durch den Verkäufer erforderlichen Daten an und bestätigt dann die Bestellung mit der Schaltfläche „Bestellen und bezahlen”.
  • Um eine Bestellung telefonisch oder per E-Mail aufzugeben, übermittelt der Kunde dem Verkäufer Informationen zum bestellten Produkt sowie die für die Auftragsabwicklung erforderlichen Daten, insbesondere Identifikationsdaten, Adressdaten und Kontaktdaten für Rückfragen zur Bestellung (Telefonnummer, E-Mail-Adresse)
  • Nach Erhalt der Bestellung sendet der Verkäufer dem Kunden elektronisch an die während der Bestellung angegebene E-Mail-Adresse eine Erklärung über die Annahme der Bestellung. Anschließend, nach Überprüfung der Möglichkeit der Auftragsabwicklung, sendet der Verkäufer dem Kunden eine Bestätigungsnachricht über die Bestellung. Mit dem Erhalt der Bestätigungsnachricht durch den Kunden kommt der Kaufvertrag zustande.
  • Die Bestätigungsnachricht enthält die vereinbarten Bedingungen des Kaufvertrags, insbesondere die Menge und Art des bestellten Produkts, den Gesamtpreis einschließlich der Lieferkosten sowie die Höhe der gewährten Rabatte (sofern zutreffend).

5. Lieferzeit und Versand

  • Der Verkäufer bearbeitet Bestellungen in der Reihenfolge ihres Eingangs (unter Berücksichtigung von §6 Absatz 3 dieser Geschäftsbedingungen).
  • Die Bearbeitungszeit einer Bestellung umfasst die Vorbereitung, Zusammenstellung, Verpackung und Ausgabe des Produkts durch den Verkäufer. Die durchschnittliche Bearbeitungszeit einer Bestellung beträgt bis zu zwei Werktage.
  • Bestellungen, die an einem Werktag nach 14:00 Uhr und an arbeitsfreien Tagen eingehen, gelten als am nächsten Werktag eingegangen.
  • Falls ein Teil einer Bestellung, die aus mehreren Produkten besteht, derzeit nicht verfügbar ist, wird der Kunde telefonisch oder per E-Mail darüber informiert und trifft eine Entscheidung über die Art der Auftragsabwicklung (teilweise Ausführung, Verlängerung der Wartezeit, vollständige Stornierung der Bestellung oder Auswahl eines alternativen Produkts).
  • Bei Bestellungen, die aus mehreren Produkten mit unterschiedlicher Verfügbarkeit bestehen und in einer Sendung geliefert werden sollen, hängt die Bearbeitungszeit der Bestellung von der Zeit ab, die der Verkäufer für die Zusammenstellung des zuletzt verfügbaren Produkts benötigt, sofern nicht anders mit dem Kunden vereinbart.
  • Zur Bearbeitungszeit einer Bestellung ist die Lieferzeit des Produkts an den Kunden durch den Transportunternehmer oder den eigenen Transport des Verkäufers gemäß der vom Kunden gewählten Versandmethode hinzuzurechnen. Informationen zu Versandmethoden und -kosten sind auf der Website des Online-Shops verfügbar und werden dem Kunden während des Bestellvorgangs mitgeteilt.
  • Bestellungen werden nur an Werktagen für die Lieferung freigegeben.
  • Nach Erhalt des Pakets sollte der Kunde den Zustand der Verpackung und ihres Inhalts sorgfältig überprüfen. Im Falle von festgestellten Beschädigungen oder anderen Unregelmäßigkeiten sollte der Kunde in Anwesenheit des Kuriers ein Schadensprotokoll erstellen und den Verkäufer benachrichtigen.
  • Im Falle der Verweigerung der Annahme des Pakets oder der Unmöglichkeit der Zustellung aus Gründen, die auf Seiten des Kunden liegen, hat der Verkäufer das Recht, dem Kunden die mit dieser Situation verbundenen Kosten in Rechnung zu stellen (z.B. Kosten für die Rücksendung des Pakets an den Verkäufer oder erneuten Versand an den Kunden).
  • Wenn der Verkäufer dem Kunden den während des Transports entstandenen Schaden erstattet, gehen die Ansprüche des Kunden gegen den Frachtführer in dem Umfang, in dem sie vom Verkäufer erstattet wurden, auf den Verkäufer über. Der Übergang von Ansprüchen auf den Verkäufer erfordert keinen gesonderten Zessionsvertrag.
  • Der Verkäufer ermöglicht die Abholung der Bestellung in seinem stationären Geschäft unter der Adresse Palisadowa-Straße 20/22, 01-940 Warschau, an Werktagen von 9:00 bis 17:00 Uhr. Die Abholung der Bestellung im stationären Geschäft ist nur nach vorheriger Bestätigung durch den Verkäufer möglich, dass die Produkte zur Abholung bereit sind.

6. Zahlungsmöglichkeiten

  • Der Verkäufer bietet folgende Zahlungsmöglichkeiten für bestellte Produkte an:
    ● als Vorauszahlung über das elektronische Zahlungssystem PayU, betrieben von PayU S.A. mit Sitz in Posen, gemäß den Bestimmungen des PayU-Zahlungssystems;
    ● als Vorauszahlung über das elektronische Zahlungssystem PayPal, betrieben von PayPal (Europe) mit Sitz in Luxemburg;
    ● als Vorauszahlung über das elektronische Zahlungssystem Stripe, betrieben von Stripe Technology Europe Limited mit Sitz in Dublin, Irland;
    ● als Vorauszahlung per herkömmlicher Banküberweisung;
    ● bar oder mit Kredit-/Debitkarte bei Abholung im stationären Geschäft;
    ● per Nachnahme.
  • Ein Kunde, der die Zahlung per Vorauszahlung wählt, ist verpflichtet, die Zahlung innerhalb von 5 Tagen nach Vertragsabschluss zu leisten. Erfolgt die Zahlung nicht innerhalb dieser Frist, kann die Bestellung storniert werden.
  • Der Verkäufer beginnt mit der Bearbeitung der Bestellung, sobald er eine Mitteilung über die positive Autorisierung der Transaktion vom Betreiber des Online-Zahlungssystems erhält oder sobald die Zahlung auf dem Bankkonto des Verkäufers bei einer herkömmlichen Überweisung eingegangen ist.
  • Im Falle einer Zahlung per Nachnahme oder bei Abholung im stationären Geschäft beginnt der Verkäufer mit der Bearbeitung der Bestellung nach deren Bestätigung.
  • Der Kaufbeleg wird dem Kunden zusammen mit dem Produkt oder elektronisch an die vom Kunden bei der Bestellung angegebene E-Mail-Adresse zugestellt.
  • Falls eine Rückerstattung für eine mit einer Zahlungskarte getätigte Transaktion erforderlich ist, erfolgt die Rückzahlung auf das Bankkonto, das der Zahlungskarte des Kunden zugeordnet ist.

7. Gewährleistung für Produktmängel

  • Gemäß Artikel 556 des Gesetzes vom 23. April 1964, dem Bürgerlichen Gesetzbuch, haftet der Verkäufer gegenüber dem Kunden, wenn das verkaufte Produkt einen physischen oder rechtlichen Mangel aufweist. Der Verkäufer ist von der Gewährleistungspflicht befreit, wenn der Kunde zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses von dem Mangel wusste.
  • Die Lieferung des Produkts im Rahmen der Geltendmachung der Rechte aus der Gewährleistung für Mängel erfolgt auf Kosten des Verkäufers.
  • Der Verkäufer haftet für Mängel, wenn der Mangel innerhalb von zwei Jahren ab dem Tag der Lieferung des Produkts an den Kunden festgestellt wird.
  • Die Meldung von Produktmängeln muss elektronisch an die Adresse [email protected] oder schriftlich an die Adresse des Verkäufers gesendet werden. Die Meldung kann mithilfe des Formulars, das Anhang Nr. 2 der Geschäftsbedingungen darstellt, übermittelt werden.
  • Wenn das verkaufte Produkt einen Mangel aufweist, kann der Kunde eine Erklärung zur Preisminderung oder zum Rücktritt vom Vertrag abgeben, es sei denn, der Verkäufer ersetzt unverzüglich und ohne übermäßige Unannehmlichkeiten für den Kunden die fehlerhafte Sache durch eine mangelfreie oder beseitigt den Mangel. Diese Einschränkung gilt nicht, wenn die Sache bereits vom Verkäufer ausgetauscht oder repariert wurde oder der Verkäufer seiner Verpflichtung zur Austauschung der mangelhaften Sache durch eine mangelfreie oder zur Beseitigung des Mangels nicht nachgekommen ist.
  • Der Kunde kann anstelle der vom Verkäufer vorgeschlagenen Mängelbeseitigung die Austausch der mangelhaften Sache gegen eine mangelfreie verlangen oder anstelle des Austauschs die Beseitigung des Mangels fordern, es sei denn, die Herstellung der Übereinstimmung der Sache mit dem Vertrag auf die vom Kunden gewählte Weise ist unmöglich oder würde im Vergleich zur vom Verkäufer vorgeschlagenen Weise zu übermäßigen Kosten führen.
  • Der Kunde kann nicht vom Vertrag zurücktreten, wenn der Mangel unerheblich ist
  • Wenn dies zur Bewertung physischer Mängel des Produkts erforderlich ist, sollte das Produkt an die Adresse geliefert werden: Aquamonkey Sp. z o.o. Palisadowa-Straße 20/22, 01-940 Warszawa.
  • Der Verkäufer reagiert auf die Mitteilung des Kunden innerhalb von 14 Kalendertagen nach deren Erhalt. Die Nichtbearbeitung der Meldung innerhalb der festgelegten Frist bedeutet deren Berücksichtigung.

8. Rücktritt vom Kaufvertrag

  • Dem Kunden, der Verbraucher im Sinne des Gesetzes vom 30. Mai 2014 über die Rechte des Verbrauchers ist, steht das Recht zu, ohne Angabe von Gründen von einem Fernabsatzvertrag zurückzutreten (gemäß Artikel 27 des genannten Gesetzes).
  • Die Bestimmungen in diesem Abschnitt, die den Verbraucher betreffen, gelten für natürliche Personen, die einen Vertrag abschließen, der direkt mit ihrer wirtschaftlichen Tätigkeit verbunden ist, wenn aus dem Inhalt dieses Vertrags hervorgeht, dass er keinen beruflichen Charakter für diese Person hat. Dies ergibt sich insbesondere aus dem Gegenstand der von ihr ausgeübten wirtschaftlichen Tätigkeit, der aufgrund der Bestimmungen über das Zentrale Register und Informationssystem für Wirtschaftsunternehmen zugänglich ist.
  • Das Recht zum Widerruf des Vertrags steht dem Kunden innerhalb von 30 Kalendertagen ab dem Zeitpunkt zu, an dem der Kunde oder eine von ihm benannte Drittperson, die nicht der Beförderer ist, das Produkt in Besitz nimmt. Wenn der Vertrag mehrere Artikel umfasst, die separat, in Teilen oder in Chargen geliefert werden, beginnt die Frist ab dem Zeitpunkt des Empfangs des letzten Artikels, der Charge oder des Teils.
  • Der Kunde kann vom Vertrag zurücktreten, indem er eine Erklärung auf dem Formular abgibt, das Anhang Nr. 1 zu dieser Verordnung ist, und es an die Adresse des Verkäufers sendet oder es elektronisch an die Adresse [email protected] übermittelt.
  • Zur Einhaltung der Frist gemäß Punkt 3 genügt es, die Erklärung zum Rücktritt vom Vertrag vor Ablauf dieser Frist zu versenden.
  • Der Verkäufer bestätigt dem Kunden unverzüglich den Eingang der Erklärung über den Rücktritt vom Vertrag.
  • Der Verkäufer erstattet dem Kunden unverzüglich und spätestens innerhalb von 14 Kalendertagen ab dem Tag des Eingangs der Erklärung über den Rücktritt vom Vertrag alle erhaltenen Zahlungen, einschließlich der Lieferkosten. Der Verkäufer verwendet zur Rückerstattung der Zahlungen dieselbe Zahlungsmethode, die der Kunde verwendet hat, es sei denn, der Kunde hat ausdrücklich einer anderen Rückerstattungsmethode zugestimmt, die für ihn mit keinen Kosten verbunden ist.
  • Wenn der Verkäufer nicht vorgeschlagen hat, das Produkt selbst beim Kunden abzuholen, kann er die Rückerstattung der erhaltenen Zahlungen zurückhalten, bis er das Produkt zurückerhält oder der Kunde einen Nachweis über die Rücksendung erbringt, je nachdem, welches Ereignis zuerst eintritt.
  • Wenn der Kunde eine Versandart für das Produkt gewählt hat, die nicht die günstigste Standardlieferung ist, die vom Verkäufer angeboten wird, ist der Verkäufer nicht verpflichtet, dem Kunden die zusätzlichen Kosten zu erstatten, die dieser aufgrund seiner Wahl getragen hat.
  • Der Kunde ist verpflichtet, das Produkt unverzüglich, jedoch spätestens innerhalb von 30 Kalendertagen ab dem Tag, an dem er vom Vertrag zurückgetreten ist, an den Verkäufer zurückzugeben oder es an eine vom Verkäufer bevollmächtigte Person zu übergeben, es sei denn, der Verkäufer hat angeboten, das Produkt selbst abzuholen. Zur Einhaltung der Frist genügt es, das Produkt vor Ablauf dieser Frist zurückzusenden.
  • Der Kunde trägt ausschließlich die unmittelbaren Kosten für die Rücksendung des Produkts.
  • Das Produkt muss an den Verkäufer geliefert werden unter der Adresse: Aquamonkey Sp. z o.o. Palisadowa-Straße 20/22, 01-940 Warschau.
  • Der Kunde ist verpflichtet, das Produkt während des Transports ordnungsgemäß zu sichern. Der Verkäufer akzeptiert keine Sendungen per Nachnahme.
  • Im Falle des Rücktritts vom Vertrag trägt der Verbraucher die Verantwortung für die Wertminderung der Sache, die sich aus der Nutzung ergibt, die über das hinausgeht, was zur Feststellung der Art, Merkmale und Funktionsweise der Sache erforderlich ist.
  • Das Recht, vom Vertrag zurückzutreten, steht dem Kunden in Bezug auf Verträge gemäß Artikel 38 des Gesetzes vom 30. Mai 2014 über die Rechte des Verbrauchers nicht zu, insbesondere nicht in Bezug auf den Vertrag:
  • bei dem Gegenstand der Leistung ein nicht vorgefertigtes Produkt ist, das nach den individuellen Vorgaben des Verbrauchers hergestellt wurde oder dazu dient, seine individualisierten Bedürfnisse zu befriedigen,
  • bei dem Gegenstand der Leistung Sachen sind, die nach ihrer Lieferung aufgrund ihrer Natur untrennbar mit anderen Sachen verbunden sind,
  • bei dem Gegenstand der Leistung eine Sache ist, die in versiegelter Verpackung geliefert wird und deren Verpackung nach der Lieferung aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus hygienischen Gründen nicht zurückgegeben werden kann, wenn die Verpackung nach der Lieferung geöffnet wurde.

9. Rücktritt vom Vertrag über die Erbringung elektronischer Dienstleistungen und das Beschwerdeverfahren für elektronische Dienstleistungen

  • Bei Verträgen über die Erbringung von Dienstleistungen im elektronischen Geschäftsverkehr mit einem kontinuierlichen und unbefristeten Charakter (z.B. Kundenkonto, Newsletter) hat der Kunde das Recht, den Vertrag zu kündigen. Der Kunde kann den Vertrag mit sofortiger Wirkung und ohne Angabe von Gründen kündigen, indem er eine entsprechende Kündigungserklärung an die E-Mail-Adresse [email protected] sendet.
  • Der Verkäufer behält sich das Recht vor, den Vertrag über die Erbringung von Dienstleistungen im elektronischen Geschäftsverkehr mit einem kontinuierlichen und unbefristeten Charakter unter Einhaltung einer 14-tägigen Kündigungsfrist zu kündigen, wenn der Kunde gegen die Bestimmungen dieser Verordnung verstößt.
  • Im Falle der Nichterfüllung oder nicht ordnungsgemäßen Erfüllung der vom Verkäufer über den Online-Shop erbrachten Dienstleistungen hat der Kunde das Recht, eine Beschwerde per E-Mail an die Adresse [email protected] einzureichen.
  • Eine ordnungsgemäß eingereichte Beschwerde sollte die Identifizierung des Kunden (Vor- und Nachname oder Firmenname, Wohnadresse oder Firmensitz sowie E-Mail-Adresse), den Gegenstand der Beschwerde mit Angabe des betroffenen Zeitraums und die Umstände, die die Einreichung der Beschwerde rechtfertigen, enthalten.
  • Der Verkäufer bearbeitet die Beschwerde innerhalb von 14 Kalendertagen ab dem Tag des Erhalts der Beschwerde.

10. Bestimmungen für Unternehmer

  • Die Bestimmungen dieses Absatzes gelten ausschließlich für Kunden, die keine Verbraucher im Sinne von Artikel 221 des Zivilgesetzbuches sind.
  • Die Bestimmungen dieses Absatzes gelten nicht für Kaufverträge, wenn der Käufer eine natürliche Person ist, die einen Vertrag im Zusammenhang mit ihrer geschäftlichen Tätigkeit abschließt, und aus dem Inhalt dieses Vertrags hervorgeht, dass er für diese Person keinen beruflichen Charakter hat, insbesondere aus dem Gegenstand ihrer geschäftlichen Tätigkeit, der auf der Grundlage der Vorschriften des Zentralen Registers und der Information über die wirtschaftliche Tätigkeit bereitgestellt wurde.
  • Der Verkäufer behält sich das Recht vor, jederzeit vom Kaufvertrag zurückzutreten, sofern das Produkt nicht an den Kunden, eine im Namen des Kunden handelnde Drittperson oder an den Lieferanten, der die Lieferung an den Kunden durchführt, übergeben wurde. Der Rücktritt vom Vertrag durch den Verkäufer begründet keine Ansprüche des Kunden gegenüber dem Verkäufer.
  • Der Verkäufer behält sich das Recht vor, die verfügbaren Zahlungsmethoden im Online-Shop zu beschränken. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, die Vorauszahlung des gesamten oder eines Teils des Bestellwerts zu verlangen, unabhängig von der vom Kunden gewählten Zahlungsmethode.
  • Gemäß Artikel 558 des Zivilgesetzbuches wird bei Verkauf eines Produkts an einen Kunden, der kein Verbraucher ist, die Haftung des Verkäufers aus der Gewährleistung ausgeschlossen.
  • Gemäß Artikel 548 §1 des Bürgerlichen Gesetzbuches gehen mit der Übergabe des Produkts durch den Verkäufer an den Kunden, eine vom Kunden benannte Drittperson oder den Transporteur die Nutzen und Lasten sowie die Gefahr des zufälligen Verlusts oder der Beschädigung des Produkts auf den Kunden über.
  • Die Haftung des Verkäufers gegenüber dem Kunden beschränkt sich ausschließlich auf tatsächlich erlittene Schäden des Kunden im Zusammenhang mit einer nicht ordnungsgemäßen Vertragserfüllung durch den Verkäufer, wobei die Haftung des Verkäufers auf den Wert der vom Kunden aufgegebenen Bestellung begrenzt ist.

11. Haftung des Verkäufers

  • Der Verkäufer haftet nicht für die Eingabe falscher Daten durch den Kunden (insbesondere durch die Angabe falscher Daten in den auf der Website verfügbaren Formularen) oder für Handlungen des Kunden, die die Erbringung und Umsetzung der Dienstleistungen durch den Verkäufer erschweren oder unmöglich machen.
  • Verkäufer haftet nicht für die Folgen der Nutzung des Online-Shops durch den Kunden in einer Weise, die den Bestimmungen der Verordnung, geltenden gesetzlichen Vorschriften sowie den geltenden Grundsätzen des gesellschaftlichen Zusammenlebens oder den Gepflogenheiten zuwiderläuft.
  • Der Verkäufer behält sich das Recht vor, bestimmte Funktionen des Online-Shops aufgrund der Notwendigkeit von Wartungsarbeiten, Überprüfungen oder der Erweiterung der technischen Datenbank oder Software auszusetzen oder zu beenden. Die Aussetzung oder Beendigung einzelner Funktionen des Online-Shops darf nicht die Rechte des Kunden beeinträchtigen.

12. Gewerbliches Eigentum

  • Alle Inhalte, die im Online-Shop veröffentlicht sind (einschließlich Grafiken, Texte, Seitenlayouts und Logos), die nicht vom Kunden oder anderen Lieferanten stammen, unterliegen dem Urheberrechtsschutz und sind das ausschließliche Eigentum des Verkäufers. Die Verwendung dieser Inhalte ohne schriftliche Zustimmung des Verkäufers führt zu zivil- und strafrechtlicher Haftung.
  • Der Kunde ist verpflichtet, alle im Rahmen des Online-Shops veröffentlichten Inhalte ausschließlich für den eigenen persönlichen Gebrauch zu nutzen. Die Verwendung von Inhalten in anderem Umfang ist nur zulässig, wenn dies ausdrücklich vom Verkäufer angegeben wurde.
  • Die Nutzung des Online-Shops, einschließlich der Verwendung von Textmaterial, Grafiken, Fotos, Anwendungen, Datenbanken oder anderem Inhalt, bedeutet nicht, dass der Kunde irgendwelche Rechte in Bezug auf den angegebenen Inhalt erwirbt, insbesondere bedeutet es nicht den Erwerb von urheberrechtlichen, verwandten Schutzrechten oder Lizenzen.
  • Es ist verboten, die folgenden Handlungen ohne ausdrückliche Zustimmung des Verkäufers vorzunehmen:
  • Kopieren, Modifizieren und elektronisches oder auf andere Weise Übertragen von Teilen des Online-Shops oder seiner Inhalte ohne ausdrückliche Zustimmung des Verkäufers,
  • Verbreitung auf jede Weise der im Online-Shop veröffentlichten Inhalte ohne die Erlaubnis des Verkäufers,
  • Herunterladen von Inhalten aus Datenbanken und deren sekundäre Verwendung ganz oder teilweise ohne die Erlaubnis des Verkäufers.

13. Schlussbestimmungen

  • Der Verkäufer behält sich das Recht vor, diese Geschäftsbedingungen zu ändern. Über Änderungen der Geschäftsbedingungen wird der Verkäufer auf der Webseite des Online-Shops mindestens 14 Kalendertage vor Inkrafttreten der Änderungen informieren. Änderungen der Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen gelten nicht für Kunden, die während der Geltungsdauer der vorherigen Version der Geschäftsbedingungen eine Bestellung aufgegeben haben. Eine Änderung der Geschäftsbedingungen während der Laufzeit von fortlaufenden Vertragsbeziehungen verpflichtet die andere Vertragspartei, wenn die Anforderungen des Artikel 384 des Bürgerlichen Gesetzbuchs erfüllt sind und die Partei den Vertrag nicht innerhalb einer Kündigungsfrist von 14 Kalendertagen gekündigt hat.
  • Für alle Fragen, die nicht durch Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen geregelt sind, gelten die entsprechenden Bestimmungen des polnischen Rechts. Wenn die Bestimmungen, die im Land des Verbrauchers gelten, für ihn günstiger sind und diese Bestimmungen nicht durch Vereinbarung ausgeschlossen werden können, finden sie Anwendung auf den über den Online-Shop abgeschlossenen Vertrag.
  • Der Kunde hat die Möglichkeit, außengerichtliche Verfahren zur Bearbeitung von Reklamationen und zur Durchsetzung von Ansprüchen im Zusammenhang mit den im Online-Shop aufgegebenen Bestellungen zu nutzen. Dazu gehören: im Falle von Streitigkeiten über Vermögensrechte aus Kaufverträgen und Dienstleistungen die Beantragung der Anhörung durch das ständige Schiedsgericht für Verbrauchersachen, das beim entsprechenden Woiwodschaftsinspektorat für Handelsaufsicht tätig ist; Beantragung beim Woiwodschaftsinspektor für Handelsaufsicht in Warschau (http://wiih.org.pl/index.php) zur Einleitung von Maßnahmen zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten gemäß dem Gesetz vom 23. September 2016 über die außergerichtliche Beilegung von Verbraucherstreitigkeiten (Dz. U. vom 2016, Pos. 1823).
  • Unabhängig von Punkt 3 kann sich der Kunde an den städtischen (kreislichen) Verbraucherschutzbeauftragten wenden. Alle erforderlichen Informationen finden Sie auf der Website des Amtes für Wettbewerbs- und Verbraucherschutz unter uokik.gov.de.
  • Streitigkeiten, die sich aus der Erbringung von Dienstleistungen auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ergeben, werden entschieden durch:
  • allgemeines Gericht nach Wahl des Kunden gemäß den geltenden polnischen Gesetzen, wenn der Kunde Verbraucher oder Unternehmer im Sinne von §8 Absatz 2 der Geschäftsbedingungen ist,
  • allgemeines Gericht, zuständig gemäß dem Sitz des Verkäufers, wenn der Kunde kein Verbraucher ist.
  • Anlagen zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind deren integraler Bestandteil.
  • Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen treten am 18. Mai 2022 in Kraft.

 

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